Zivilrecht

Kann der Käufer Neulieferung einer Stückschuld verlangen?

Im Kaufrecht ist umstritten, ob der Käufer Neulieferung einer mangelhaften Sache verlangen kann, die eine Stückschuld, aber kein Unikat ist. Beispiel Die Vertragsparteien einigen sich genau über diesen einen Computer des Modells XYZ, obwohl der Verkäufer noch 20 weitere Computer des Modells XYZ auf Lager hat, die sich in keiner […]

Wann entfaltet das EBV Sperrwirkung?

Das Eigentümer-Besitzer Verhältnis (kurz EBV) schützt den gutgläubigen Eigenbesitzer (ohne Besitzrecht, Vindikationslage). Es entfaltet deshalb Sperrwirkung hinsichtlich anderer Rechtsinstitute. Das EBV regelt den Schadensersatz und den Nutzungsersatz.

Ist die Erlaubtheit einer Tätigkeit Voraussetzung für ein Gewerbe im Sinne des Handelsrechts?

Nach § 1 HGB (Handelsgesetzbuch) ist Kaufmann, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Nach Absatz 2 ist Handelsgewerbe jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert. Definition Gewerbe: Gewerbe ist jede planmäßige auf Dauer angelegte nach außen gerichtete Tätigkeit zum […]

Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit im Schuldrecht

Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit ist eine wichtige Problematik im allgemeinen Schuldrecht im Bereich des Unmöglichkeitsrechts.   Sachverhalt: V und K schließen einen Kaufvertrag. V fährt zu K und will diesem die Sache abliefern. K lehnt jedoch die Annahme der Lieferung unter heftigen Beschimpfungen ab. K fährt nach Hause und verkauft […]

10 Mythen rund um das Scheidungsrecht

Anzeige: In Deutschland wird jede dritte Ehe geschieden. Die meisten Ehen werden nach sechs Ehejahren geschieden. Danach gilt, je länger die Ehe, dauert, desto unwahrscheinlicher ist eine Scheidung. Im Scheidungsrecht als Teil des Familienrechts gibt es einige Irrtümer. Ein paar von ihnen wollen wir hier näher auf den Grund gehen […]

Unser Herbst-Ratgeber rund um Erbrecht

Anzeige: Eine Erbschaft fällt häufig in eine schwierige persönliche Situation. Nur wenige Menschen sind dann dazu bereit, sich tiefgründig mit den juristischen Fragen zu beschäftigen, die damit unweigerlich in Verbindung stehen. Doch worauf ist beim Erbrecht unbedingt zu achten, um die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten im besten Sinne ausnutzen zu […]