Nach Art. 93 a I Nr. 4 a GG hat jedermann die Möglichkeit, eine Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung zu erheben, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Artikel 20 IV (Widerstandsrecht), 33 (Staatsbürgerliche Rechte), 38 (Wahl), 101 (Ausnahmegerichte), 103 (Grundrechte vor Gericht) und 104 […]
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Muss der Staat bei einer Selbstentwürdigung gemäß Art. 1 I GG eingreifen?
Die Problematik, ob der Staat bei Selbstentwürdigungen gemäß Art. 1 I GG eingreifen muss, ist für die Anfängerklausur im öffentlichen Recht ein häufiges Thema – Klausurklassiker sind hierbei der Zwergenweitwurffall und die Peep-Show. Im exemplarischen Fall des Zwergenweitwurfes hat ein Kleinwüchsiger dazu eingewilligt, sich auf dem Jahrmarkt werfen zu lassen. […]
Ist die Menschenwürde ein Grundrecht?
Über den Grundrechtscharakter der Menschenwürde nach Art. 1 I GG gibt es in der Wissenschaft einen Meinungstreit, der in der Klausur kurz dargestellt werden sollte.
Wie prüfe ich in der Klausur eine konkrete Normenkontrolle?
Neben der Verfassungsbeschwerde (Urteilsverfassungsbeschwerde, Rechtssatzverfassungsbeschwerde u.a.) kann in der Klausur auch die Prüfung einer konkreten Normenkontrolle nach Art. 100 I verlangt sein. Diese erfordert in der Prüfung der Zulässigkeit einen anderen Aufbau, ist aber im Übrigen der Verfassungsbeschwerde sehr ähnlich.
Welche Besonderheiten stellen sich bei einer Rechtssatzverfassungsbeschwerde?
Bei der Prüfung eines Gesetzes im Rahmen der Verfassungsbeschwerde (so genannte Rechtssatzverfassungsbeschwerde) stellt sich bei in der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde ein wichtiges Problem, das in der Klausur dargestellt werden dürfte. Der Beschwerdeführer ist nach § 90 I BVerfGG nur beschwerdebefugt, wenn er selbst, unmittelbar und gegenwärtig betroffen ist. Im Falle […]
Welche Funktionen haben Grundrechte?
Die Funktionen der Grundrechte sind sowohl subjektiver als auch objektiver Art. Subjektiv meint dabei, dass Grundrechte subjektive Rechte verleihen. Objektiv, dass Grundrechte Teil der objektiven Werteordnung sind.
10 Mythen rund um das Scheidungsrecht
Anzeige: In Deutschland wird jede dritte Ehe geschieden. Die meisten Ehen werden nach sechs Ehejahren geschieden. Danach gilt, je länger die Ehe, dauert, desto unwahrscheinlicher ist eine Scheidung. Im Scheidungsrecht als Teil des Familienrechts gibt es einige Irrtümer. Ein paar von ihnen wollen wir hier näher auf den Grund gehen […]
Unser Herbst-Ratgeber rund um Erbrecht
Anzeige: Eine Erbschaft fällt häufig in eine schwierige persönliche Situation. Nur wenige Menschen sind dann dazu bereit, sich tiefgründig mit den juristischen Fragen zu beschäftigen, die damit unweigerlich in Verbindung stehen. Doch worauf ist beim Erbrecht unbedingt zu achten, um die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten im besten Sinne ausnutzen zu […]