Nach Art. 93 a I Nr. 4 a GG hat jedermann die Möglichkeit, eine Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung zu erheben, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Artikel 20 IV (Widerstandsrecht), 33 (Staatsbürgerliche Rechte), 38 (Wahl), 101 (Ausnahmegerichte), 103 (Grundrechte vor Gericht) und 104 […]
Schlagwort: Verfassungsrecht
Muss der Staat bei einer Selbstentwürdigung gemäß Art. 1 I GG eingreifen?
Die Problematik, ob der Staat bei Selbstentwürdigungen gemäß Art. 1 I GG eingreifen muss, ist für die Anfängerklausur im öffentlichen Recht ein häufiges Thema – Klausurklassiker sind hierbei der Zwergenweitwurffall und die Peep-Show. Im exemplarischen Fall des Zwergenweitwurfes hat ein Kleinwüchsiger dazu eingewilligt, sich auf dem Jahrmarkt werfen zu lassen. […]
Welche Funktionen haben Grundrechte?
Die Funktionen der Grundrechte sind sowohl subjektiver als auch objektiver Art. Subjektiv meint dabei, dass Grundrechte subjektive Rechte verleihen. Objektiv, dass Grundrechte Teil der objektiven Werteordnung sind.
Ist die Menschenwürde ein Grundrecht?
Über den Grundrechtscharakter der Menschenwürde nach Art. 1 I GG gibt es in der Wissenschaft einen Meinungstreit, der in der Klausur kurz dargestellt werden sollte.