Schlagwort: schlüssigkeit

Wie sind die Voraussetzungen für den Erlass eines Versäumnisurteils?

Das Versäumnisurteil (VU) dient der Beschleunigung des Verfahrens und der Entlastung der Justiz. Ist eine Partei säumig, kann ein Versäumnisurteil ergehen, das vorläufig vollstreckbar ist.   Die Voraussetzungen des Versäumnisurteils sind (Schema): Zulässigkeit der Klage – das Versäumnisurteil ist ein Sachurteil Prozessantrag auf Erlass eines Versäumnisurteils Die ordnungsgemäße Anordnung des […]

Was prüft der Richter im Zivilprozess

Der Zivilprozess lässt sich in 3 Abschnitte einteilen: Schlüssigkeit, Erheblichkeit, Beweisstation   1. Schlüssigkeit der Klage Hinsichtlich der Schlüssigkeit der Klage unterstellt der Richter die Fakten, die der Kläger schildert, als wahr. Der Sachverhalt wird somit dem Klägervortrag entnommen. Auf dieser Basis prüft er dann die Zulässigkeit und Begründetheit der […]