Schlagwort: klage

Wie sind die Voraussetzungen für den Erlass eines Versäumnisurteils?

Das Versäumnisurteil (VU) dient der Beschleunigung des Verfahrens und der Entlastung der Justiz. Ist eine Partei säumig, kann ein Versäumnisurteil ergehen, das vorläufig vollstreckbar ist.   Die Voraussetzungen des Versäumnisurteils sind (Schema): Zulässigkeit der Klage – das Versäumnisurteil ist ein Sachurteil Prozessantrag auf Erlass eines Versäumnisurteils Die ordnungsgemäße Anordnung des […]

Wann ist eine Klage zulässig?

Das Gericht prüft stets Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage. Ist die Klage bereits nicht zulässig, darf der Richter kein Sachurteil mehr sprechen. Eine unzulässige Klage wird durch Prozessurteil abgewiesen – ein Sachurteil (Urteil in der Sache) ergeht deshalb nicht.   Die Zulässigkeit einer Klage im Zivilprozess ist an verschiedene Voraussetzungen […]