Schlagwort: deliktsrecht

Bestehen Amtshaftungsansprüche bei Glatteisunfällen? Wann besteht eine Räum- und Streupflicht für Gemeinden?

Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht einer Gemeinde Wichtig: Die nachfolgende Darstellung nimmt die Pflichten eines Hoheitsträgers, einer Gemeinde, auf. Die Ausführungen können nicht auf die Verkehrssicherungspflichten eines privaten Grundstückseigentümers übertragen werden. Gesetzliche Grundlage: In Baden-Württemberg folgt die Räum- und Streupflicht der Gemeinden für öffentliche Straßen aus § […]

Was ist der Weiterfresserschaden?

Der Weiterfresserschaden wird im Deliktsrecht (§ 823 BGB relevant). Typische Fallkonstellation: Das Opfer kauft einen Fernseher. An diesem ist ein kleiner Chip defekt. Dieser frisst sich innerhalb der Sache in  den nächsten Wochen fort – irgendwann kommt es zu einer Explosion des Fernsehers. Der Mangel führt eigentlich nicht zu einer […]