Schlagwort: strafprozess

Welche Verfahrenshindernisse gibt es im Strafprozess?

Verfahrenshindernisse haben zur Folge, dass das Verfahren gegen den Beschuldigten eingestellt wird. Dabei sind verschiedene Verfahrenshindernisse und Verfahrensvoraussetzungen zu beachten: Es muss die deutsche Gerichtsbarkeit nach §§ 18, 19, 20 GVG vorliegen – dies ist bei Taten von Diplomaten zu beachten. Das deutsche Strafrecht muss anwendbar sein. Dies bemisst sich […]

Was ist ein Strafbefehl?

Das Strafbefehlsverfahren bietet sowohl für Gericht und Staatsanwaltschaft als auch für den Beschuldigten Vorteile. Es wird bei einfach gelagerten Verfahren durchgeführt und bestimmt sich nach den §§ 407 ff. StPO. Ein Strafbefehl kann nur bei Vergehen nach § 12 II StGB (also bei Taten mit einer Höchststrafe von 1 Jahr […]

Was ist das Zwischenverfahren?

Das Zwischenverfahren beginnt mit Eingang der Anklage beim Gericht. Das Zwischenverfahren übt eine Filterfunktion aus, sodass nicht jede Anklage unmittelbar zu einer Hauptverhandlung führt. Mit Eingang der Anklage wird der Beschuldigte zum Angeschuldigten nach § 157 StPO. Die Zuständigkeit für die Haft beziehungsweise Unterbringung geht vom Haftrichter auf das erkennende […]