Schlagwort: Eigentum

Wie prüfe ich die Drittwiderspruchsklage nach § 771 ZPO?

Die Drittwiderspruchsklage ist eine prozessuale Gestaltungsklage im Zwangsvollstreckungsrecht. Dritte können sich gegen die Pfändung schuldnerfremder Sachen wehren und die Zwangsvollstreckung in den Gegenstand für unzulässig erklären lassen.   Schema der Drittwiderspruchsklage A) Zulässigkeit Zuständigkeit: Die örtliche Zuständigkeit folgt direkt aus §§ 771, 802 ZPO direkt (ausschließliche Zuständigkeit). Die sachliche Zuständigkeit […]

Welche Eigentumsvermutungen im BGB gibt es?

Das Eigentum ist eine Rechtstatsache, es muss positiv nach Prüfung der rechtlichen Fakten festgestellt wird. Das BGB stellt so genannte Eigentumsvermutungen auf.   1. § 1006 BGB Nach Absatz 1 gesetzliche Vermutung zugunsten des gegenwärtigen unmittelbaren Besitzers, dass dieser Eigentum hat. Schlagwort: Wer es hat, dem gehört es. Eine Widerlegung […]