Schlagwort: allgemeiner teil

Wann liegt eine Zugangsvereitelung vor?

Es sind Konstellationen denkbar, in denen der Empfänger den Zugang einer Willenserklärung vereitelt, um die Wirksamkeit nach § 130 BGB zu verhindern. Hier ist eine Korrektur im Sinne einer Zugangsfiktion nach § 242 BGB nötig. Definition: Der Empfänger verhindert durch eigenes Verhalten den Zugang einer Willenserklärung. In diesem Fall muss […]

Wann geht eine Willenserklärung zu?

Eine Willenserklärung wird nach § 130 BGB erst wirksam, wenn sie zugeht. § 130 BGB gilt seinem Wortlaut nach nur für empfangsbedürftige Willenserklärungen unter Abwesenden. Nach allgemeiner Ansicht ist die Norm aber analog für die Wirksamkeit von empfangsbedürftigen Willenserklärungen unter Anwesenden anwendbar.   Wann liegt aber ein Zugang im Sinne […]

Was ist ein Dissens?

Offener Einigungsmangel, Dissens: Haben sich die Parteien über den Inhalt des Vertrages noch nicht vollständig geeinigt und sind sie sich dieses Einigungsmangels bewusst, ist der Vertrag im Zweifel noch nicht zustande gekommen. Es genügt, wenn dass eine Partei erkennbar gemacht hat, sie halte eine Einigung über einen Punkt für erforderlich. […]