Zivilrecht

Ist die Erlaubtheit einer Tätigkeit Voraussetzung für ein Gewerbe im Sinne des Handelsrechts?

Nach § 1 HGB (Handelsgesetzbuch) ist Kaufmann, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Nach Absatz 2 ist Handelsgewerbe jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert. Definition Gewerbe: Gewerbe ist jede planmäßige auf Dauer angelegte nach außen gerichtete Tätigkeit zum […]

Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit im Schuldrecht

Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit ist eine wichtige Problematik im allgemeinen Schuldrecht im Bereich des Unmöglichkeitsrechts.   Sachverhalt: V und K schließen einen Kaufvertrag. V fährt zu K und will diesem die Sache abliefern. K lehnt jedoch die Annahme der Lieferung unter heftigen Beschimpfungen ab. K fährt nach Hause und verkauft […]