Zivilrecht

Kann der Käufer Neulieferung einer Stückschuld verlangen?

Im Kaufrecht ist umstritten, ob der Käufer Neulieferung einer mangelhaften Sache verlangen kann, die eine Stückschuld, aber kein Unikat ist. Beispiel Die Vertragsparteien einigen sich genau über diesen einen Computer des Modells XYZ, obwohl der Verkäufer noch 20 weitere Computer des Modells XYZ auf Lager hat, die sich in keiner […]

Wann entfaltet das EBV Sperrwirkung?

Das Eigentümer-Besitzer Verhältnis (kurz EBV) schützt den gutgläubigen Eigenbesitzer (ohne Besitzrecht, Vindikationslage). Es entfaltet deshalb Sperrwirkung hinsichtlich anderer Rechtsinstitute. Das EBV regelt den Schadensersatz und den Nutzungsersatz.

Ist die Erlaubtheit einer Tätigkeit Voraussetzung für ein Gewerbe im Sinne des Handelsrechts?

Nach § 1 HGB (Handelsgesetzbuch) ist Kaufmann, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Nach Absatz 2 ist Handelsgewerbe jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert. Definition Gewerbe: Gewerbe ist jede planmäßige auf Dauer angelegte nach außen gerichtete Tätigkeit zum […]

Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit im Schuldrecht

Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit ist eine wichtige Problematik im allgemeinen Schuldrecht im Bereich des Unmöglichkeitsrechts.   Sachverhalt: V und K schließen einen Kaufvertrag. V fährt zu K und will diesem die Sache abliefern. K lehnt jedoch die Annahme der Lieferung unter heftigen Beschimpfungen ab. K fährt nach Hause und verkauft […]